Sachenrecht

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Wem gehört der Meteorit?

In kommerzialisierten Zeiten wie diesen wird um jeden Leichnam, der aus fernen Zeiten aus dem Gletscher ausapert und um jeden Stein, der aus fernen Welten bei uns anlandet prozessiert. Vor dem Landgericht Augsburg hat ein erster Versuch der rechtliche Abklärung im Kampf um das Eigentum am Meteoriten "Neuschwanstein 3" stattgefunden, der aufgrund eines Vergleichsabschlusses unvollendet blieb.

Am 6. April 2002 ging über Südbayern ein Meteorit nieder, der in knapp 22 Kilometer Höhe in mehrere Teile zerplatzte. Da das erste Fragment in der Nähe des Schlosses Neuschwanstein gefunden wurde, wurde der Meteorit allgemein als der "Neuschwanstein-Meteorit" bezeichnet. Ein Fragment, nämlich der Meteorit "Neuschwanstein 3" ging in Tirol nieder. Der Beklagte, ein in Deutschland lebender Physiker und Bergsteiger, machte sich auf die Suche nach Teilen des Meteoriten. Er grenzte das Einschlagsgebiet auf Grundlage von im Internet veröffentlichten Daten mithilfe von Computersimulationen ein und fand schließlich den Meteoritenteil "Neuschwanstein 3" auf einer im Eigentum der Klägerin, einer Tiroler Gemeinde, stehenden Liegenschaft. Bei diesem Grundstück handelt es sich um eine offene Geröllhalde in den Tiroler Kalkalpen. Der Beklagte nahm den Meteoriten an sich und verbrachte ihn an seinen Wohnsitz in Deutschland. In der Folge bot er dem Naturhistorischen Museum in Wien den gefundenen Meteoriten zum Preis von 300.000 Euro zum Kauf an.

Die Tiroler Gemeinde, auf deren Grundstück der Meteorit gefunden wurde, klagte vor dem Landgericht Augsburg den Finder auf Herausgabe des Meteoriten, hilfsweise auf Feststellung, dass sie und der beklagte Finder Miteigentümer zu gleichen Teilen an dem Meteoriten mit der Bezeichnung "Neuschwanstein 3" sind.

Mit Urteil des Landgerichtes Augsburg vom 06.07.2007 (8 O 1758/06) wurde die Klage (unter Anwendung von materiellem österreichischem Recht aufgrund des Fundes in Österreich) sowohl im Haupt- als auch im Hilfsbegehren abgewiesen, wobei dies wie folgt begründet wurde:

Ein Eigentumserwerb durch Zuwachs gemäß §§ 404, 411 ABGB sei nicht erfolgt, da der Aufprall des Meteoriten auf das Grundstück der Klägerin nicht als natürlicher Zuwachs des Grundeigentums der Klägerin zu werten sei. Die Bestimmungen der §§ 404, 411 ABGB seien auf den Niedergang eines Meteoriten auf ein Grundstück nicht analog anwendbar, da die Vorschriften über den Zuwachs einen anderen Lebenssachverhalt regeln. Ein Eigentumserwerb der Klägerin durch Zueignung gemäß §§ 380, 381 ABGB sei ebenfalls nicht erfolgt, da die Klägerin nach Maßgabe der Verkehrsauffassung keinen konkreten Besitzwillen geäussert und auch keine Zueignungshandlung vorgenommen habe.

Die Klage sei auch im Hilfsbegehren unbegründet, da die Klägerin in analoger Anwendung der Vorschriften über den Schatzfund gemäß §§ 398, 399 ABGB kein gleichteiliges Miteigentum an dem Meteoritenteil erworben habe. Die Vorschriften über den Schatzfund seien in mehrfacher Hinsicht auf den vorliegenden Sachverhalt nicht zutreffend; insbesondere handle es sich bei dem Meteoriten nicht um eine Sache, die lange Zeit im Verborgenen lag.

Gegen dieses Urteil erhob die Tiroler Gemeinde die Berufung an das Oberlandesgericht München.

Im Januar 2008 verständigten sich die beiden Parteien auf einen Vergleich dahingehend, dass der Finder gegen Leistung einer Ausgleichszahlung an die Tiroler Gemeinde den Meteoritern behalten konnte. Damit bleibt die Rechtsfrage nach dem Eigentumserwerb an Meteotiten nach österreichischem Recht leider weiterhin ungelöst.